Wofibad - Prüfung eines Bürgerbegehrens


Jürgen Klasmeier, Karin Igges und Sylvia Werner

Am 25.08.2016 gründete sich eine Initiative, welcher der Erhalt des WOFI-Bades sehr am Herzen liegt. Im Einzelnen sind hier Frau Karin Igges vom
Behindertensportverein, Frau Sylvia Werner als engagierte Mitarbeiterin und Herr Jürgen Klasmeier als ehemaliges Ratsmitglied aus Freienohl zu nennen. Da derzeit keine konkreten Lösungsschritte bekannt sind, die das Aus des Bades abwenden, will die Initiative nun basisdemokratisch handeln, da sie das Bad als unverzichtbaren Bestandteil der städtischen Infrastruktur sieht.

Es soll detailliert geprüft werden, ob ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid eine ausreichende Finanzierung sicherstellen kann. Hierzu wurden im Vorfeld einige Informationen von der Stadtverwaltung eingeholt, die laut Gemeindeordnung entsprechende Hilfestellungen leistet. Zunächst müssen ca. 2300 unterstützende Unterschriften gesammelt werden. Die Unterschriftenlisten müssen bestimmten formalen Bedingungen genügen. Außerdem werden nur Unterschriften anerkannt, die Bürger über 16 Jahren aus dem Stadtgebiet Meschede geleistet haben.

Erst in einem zweiten Schritt würden alle Abstimmungsberechtigten an die Urne gerufen, um dort ihre Zustimmung oder Ablehnung zu bekunden. Der Stadtrat hätte jederzeit die Möglichkeit, das Begehren/den Entscheid überflüssig zu machen, in dem er von sich aus eine ausreichende Finanzierung sicherstellt oder sich mit dem Trägerverein einigt. Andernfalls würde ein erfolgreicher Bürgerentscheid den Beschluss des Stadtrates ersetzen.

Am 30.06.2016 hatte der Rat der Stadt Meschede eine jährliche Unterstützung in Höhe von 70 000 Euro jährlich für das Schulschwimmen und als
Betriebskostenzuschuss beschlossen. Zu einem Investitionszuschuss konnte sich der Rat nicht entschließen. Der Trägerverein des Bades hielt einen jährlichen Finanzbedarf von mindestens 76 000 Euro und einen einmaligen Investitionszuschuss in Höhe von 50 000 Euro für erforderlich. Aufgrund dessen hat der Vorstand des Trägervereins seinen Rücktritt angekündigt, um einem neuen Vorstand die Weiterführung des Bades zu überlassen oder die Einstellung des Badebetriebes zum 30. September 2016 in Betracht gezogen.

Die Initiative möchten noch einmal herausstellen, dass hiermit noch nicht der Startschuss für das Bürgerbegehren erfolgt, sondern die formalen Anforderungen und die Erfolgsaussichten herausgearbeitet werden sollen. Der genaue Text des Bürgerbegehrens wird zur Zeit juristisch beraten und ausformuliert!

Jürgen Klasmeier, Karin Igges, Sylvia Werner

 

Bericht und Foto: Jürgen Klasmeier

Am 25.08.2016 gründete sich eine Initiative, welcher der Erhalt des WOFI-Bades sehr am Herzen liegt. Im Einzelnen sind hier Frau Karin Igges vom
Behindertensportverein, Frau Sylvia Werner als engagierte Mitarbeiterin und Herr Jürgen Klasmeier als ehemaliges Ratsmitglied aus
Freienohl zu nennen (Reihenfolge auf dem Foto: Klasmeier - Igges - Werner). Da derzeit keine konkreten Lösungsschritte bekannt sind,
die das Aus des Bades abwenden, will die Initiative nun basisdemokratisch handeln, da sie das Bad als unverzichtbaren Bestandteil
der städtischen Infrastruktur sieht.

Es soll detailliert geprüft werden, ob ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid eine ausreichende Finanzierung sicher-
stellen kann. Hierzu wurden im Vorfeld einige Informationen von der Stadtverwaltung eingeholt, die laut Gemeindeordnung entsprechende
Hilfestellungen leistet. Zunächst müssen ca. 2300 unterstützende Unterschriften gesammelt werden. Die Unterschriftenlisten müssen bestimmten formalen
Bedingungen genügen. Außerdem werden nur Unterschriften anerkannt, die Bürger über 16 Jahren aus dem Stadtgebiet Meschede geleistet haben.

Erst in einem zweiten Schritt würden alle Abstimmungsberechtigten an die Urne gerufen, um dort ihre Zustimmung oder Ablehnung
zu bekunden. Der Stadtrat hätte jederzeit die Möglichkeit, das Begehren/den Entscheid überflüssig zu machen, in dem er von sich aus eine ausreichende
Finanzierung sicherstellt oder sich mit dem Trägerverein einigt. Andernfalls würde ein erfolgreicher Bürgerentscheid den Beschluss des
Stadtrates ersetzen.

Am 30.06.2016 hatte der Rat der Stadt Meschede eine jährliche Unterstützung in Höhe von 70 000 Euro jährlich für das Schulschwimmen und als
Betriebskostenzuschuss beschlossen. Zu einem Investitionszuschuss konnte sich der Rat nicht entschließen.
Der Trägerverein des Bades hielt einen jährlichen Finanzbedarf von mindestens 76 000 Euro und einen einmaligen Investitionszuschuss in Höhe
von 50 000 Euro für erforderlich. Aufgrund dessen hat der Vorstand des Trägervereins seinen Rücktritt angekündigt, um einem neuen Vorstand
die Weiterführung des Bades zu überlassen oder die Einstellung des Badebetriebes zum 30. September 2016 in Betracht gezogen.

Die Initiative möchten noch einmal herausstellen, dass hiermit noch nicht der Startschuss für das Bürgerbegehren erfolgt, sondern die formalen Anforderungen und die
Erfolgsaussichten herausgearbeitet werden sollen. Der genaue Text des Bürgerbegehrens wird zur Zeit juristisch beraten und ausformuliert!

Jürgen Klasmeier, Karin Igges, Sylvia Werner